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3. Urheber- und Leistungsschutzrechte

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4. Datenschutz nach § 13 Abs. 1 TMG

Durch den Besuch der Website des Anbieters (Kopfsalat Medien) werden Informationen Über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) gespeichert werden. Diese Daten gehören im Fall von Twitter und Facebook zu den personenbezogenen Daten, von Kopfsalat Medien erhobenen Daten sind anonymisiert. Sie werden ausschliesslich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt. Es findet das Recht des Datenschutzgesetzes der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

4.1 Datenschutzerklärung Facebook Button nach § 13 Abs. 1 TMG

Der "Gefällt mir" Button von Facebook nimmt eine Sonderstellung in der Datenerhebung ein. Es werden bereits personenbezogene Daten gespeichert alsbald Sie unsere Webseite besuchen und/ oder bei Facebook eingelogt sind.

Durch den Besuch auf unserer Webseite stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen zu.

Bei Ihrer Interaktion mit Facebook Button Gefällt mir(Link zur Datenschutzrichtlinie) von Facebook gesammelte Informationen:

Informationen über Verhalten auf der Webseite. Facebook verfolgt einige Ihrer Handlungen auf Facebook, beispielsweise, wenn Sie Kontakte hinzufügen (auch wenn Sie sich einer Gruppe anschliessen oder Sie einen Freund/eine Freundin hinzufügen), ein Fotoalbum erstellen, ein Geschenk verschicken, einen anderen Nutzer anstupsen, zu erkennen geben, dass Ihnen ein Beitrag "gefüllt", eine Veranstaltung besuchen oder eine Anwendung autorisieren. In manchen Fällen gilt es auch als Aktivität, wenn Sie Facebook Informationen oder Inhalte übermitteln. Wenn Sie zum Beispiel anderen ein Video zugänglich machsen, kann es geschehen, dass Facebook zusätzlich zur Speicherung des tatsächlich hochgeladenen Inhalts auch die Tatsache protokolliert, dass Sie das Video anderen zugänglich gemacht haben.

Von Zugangsmedien und Browsern verarbeitete Informationen:
Wenn Sie über einen Computer, ein Handy oder ein anderes Gerät Zugriff auf Facebook nehmen, sammelt Facebook u. U. von diesem Gerät Informationen über Ihren Browsertyp, Ihren Standort, Ihre IP-Adresse und die Seiten, die Sie besuchen.

"Cookies" (kleine Dateneinheiten, die wir für eine längere Zeitspanne auf Ihrem Computer, Handy oder anderen Geräten speichern), um die Nutzung von Facebook zu vereinfachen,die Werbung von Facebook zu optimieren und Sie sowie auch Facebook selbst zu schützen. So speichern Facebook beispielsweise mithilfe von Cookies Ihre Anmelde-Identität (login-ID) (unter keinen Umständen aber Ihr Passwort), um Ihnen die nächste Anmeldung bei Facebook zu erleichtern. Ausserdem verwendet Facebook Cookies, um zu verifizieren, dass Sie bei Facebook angemeldet sind und um zu wissen, wann Sie mit Anwendungen und Webseiten der Facebook-Plattform, Facebook Widgets und "Inhalte-teilen"-Schaltflächen sowie Facebook Werbeanzeigen interagieren. Sie können die Cookies über Ihre Browsereinstellungen entfernen oder sperren, aber in manchen Fällen kann dies die Nutzungsmöglichkeiten von Facebook einschränken.

Hier finden Sie eine Linksammlung wie Sie verhindern können, dass z.B. Facebook bei Webseitenzugriffen Daten sammelt.

- Browser Plug In für Google Chrome - Link
- Browser Plug In für Firefox, Safari, Chrome - Link
- Facebook für Internet Explorer sperren:

Im Internet-Explorer auf "Extras" und dann auf "Internetoptionen" klicken.

Dann auf die Registerkarte "Inhalte".

Dort ganz oben beim "Inhaltsratgeber" die Option "Einstellungen" aufrufen.

Dort können Sie dann im Register "Zugelassene Sites" die Webseite eingeben und dann auf "Nie" klicken.

Unter dem Reiter "Allgemein" noch ein Haken bei "Zugang auf ungefilterte Websites zulassen" (Benutzeroption).

Mit "OK" bestätigen. Anschliessend müssen Sie Ihr "Administrator-Kennwort" eingeben um die Optionen nachher wieder ändern zu können. Sie können Länder auf Facebookseiten auswählen oder mit einer Syntax ähnlich dieser ausschliessen.

http://*.facebook.com *.facebook.com http://*.facebook.* *.facebook.*

4.2 Google Analytics Datenschutzerklärung nach § 13 Abs. 1 TMG

"Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschliesslich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte �bertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden."

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Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

5. Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Quelle: Juraforum.de - Disclaimer, Gesetze, Urteile, Lexikon, Rechtsanw�lte & Steuerberater | Webhosting

PRÄAMBEL

Lieferungen, Leistungen und Angebote der Kopfsalat Medien erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser

Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht

nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Spätestens mit der Erteilung des Auftrages gelten diese Bedingungen

als angenommen.

1. ZUSAMMENARBEIT

Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen unverzüglich gegenseitig. Erkennt der Auftraggeber, dass eigene Angaben fehlerhaft, unvollständig oder nicht eindeutig sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen der Kopfsalat Medien unverzüglich mitzuteilen.

2. ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS

2.1 Die Angebote der Kopfsalat Medien sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und

unverbindlich. An gesondert und individuell ausgearbeitete Angebote hält sich Kopfsalat Medien im

Rahmen der darin genannten Frist gebunden.

2.2 Aufträge werden nach schriftlicher Bestätigung bindend. Der Auftrag gilt auch als bindend, wenn der

Auftraggeber ihn mündlich erteilt hat und/oder sich das zu bearbeitende Material in den Geschäftsräumen der Kopfsalat Medien befindet.

2.3 Auch bei rechtsverbindlich angenommenen Aufträgen behält sich Kopfsalat Medien vor, Aufträge

wegen des Inhaltes oder der technischen Form und Durchführung zurückzuweisen. Lehnt nicht binnen zwei Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt.

2.4 Vorarbeiten, die der Auftraggeber von Kopfsalat Medien erbittet, um eine Auftragsvergabe und deren Ausmass zu spezifizieren, sind grundsätzlich nach Aufwand/Umfang zu vergüten.

2.5 Mitarbeiter der Kopfsalat Medien, die in die Projektarbeit eingebunden sind, dürfen mündliche

Nebenreden treffen oder mündliche Zusicherungen geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages

hinausgehen, sofern damit keine entgeltlichen Mehraufwendungen verbunden sind oder der Auftraggeber

entgeltlichen Mehraufwendungen umgehend (per Email oder Fax) mit Nennung des Betrages bestätigt.

3. MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES AUFTRAGGEBERS

Der Auftraggeber unterstützt Kopfsalat Medien bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten

Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen und

Datenmaterial, soweit die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers dies erfordern. Der Auftraggeber wird

Kopfsalat Medien hinsichtlich der von Kopfsalat Medien zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren. Der Auftraggeber stellt in der erforderlichen Zahl eigene Mitarbeiter zur Durchführung

des Vertragsverhältnisses zur Verfügung. Sofern sich der Auftraggeber verpflichtet hat, Kopfsalat Medien im Rahmen der Vertragsdurchführung Bild-, Ton-, Text- o.Ä. Materialien zu beschaffen, hat der

Auftraggeber diese umgehend und in einem gängigen, verwertbaren Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine aufwendige Konvertierung des vom Auftraggeber Überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so Übernimmt der Auftraggeber die hierfür anfallenden Kosten. Der Auftraggeber stellt sicher, dass Kopfsalat Medien die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält. Mitwirkungshandlungen nimmt der Auftraggeber auf seine Kosten vor.

4. PREISE

4.1 Der Preis einer Leistung ergibt sich aus dem im Vertrag genannten Betrag zuzüglich der jeweiligen

gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen, die nicht Inhalt des Vertrages sind,

werden gesondert berechnet.

4.2 Sollten Kopfsalat Medien Leistungen in Auftrag gegeben worden sein, die sie dauernd oder vorübergehend nicht erfüllen kann, behält sich Kopfsalat Medien das Recht vor, diese für Rechnung

und Gefahr des Auftraggebers an ausgewählte Fachbetriebe oder Vertragspartner weiterzugeben.

5. TERMINE

5.1 Gebuchte Termine für Dreharbeiten, die nicht spätestens 24 Stunden vor Terminbeginn storniert werden, werden in Rechnung gestellt. Termine zur Leistungserbringung seitens Kopfsalat Medien sind

individueller Vertragsbestandteil.

5.2 Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Unwetter, Krieg, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des

Auftraggebers (z. B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem

Auftraggeber zuzurechnende Dritte etc.) hat Kopfsalat Medien nicht zu vertreten und berechtigen

Kopfsalat Medien, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer

angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben Kopfsalat Medien wird dem Auftraggeber

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen.

5.3 Verzögert sich der Produktionsablauf durch Umstände im Verantwortungsbereich des Auftraggebers, so ist Kopfsalat Medien berechtigt, aus dem Vertrag zurückzutreten. Unabhängig davon hat der Auftraggeber die Gesamtkosten des Projektes gemäss Angebot und evtl. Mehraufwendungen aus zusätzlichen Ergänzungsabsprachen zu tragen.

6. LEISTUNGSÄNDERUNG

6.1 Will der Auftraggeber den vertraglich bestimmten Umfang der von Kopfsalat Medien zu

erbringenden Leistungen ändern, so wird er diesen Änderungswunsch schriftlich gegenüber Kopfsalat Medien Äussern. Nach Prüfung des Änderungswunsches Kopfsalat Medien dem Auftraggeber die

Auswirkungen des Änderungswunsches auf die getroffene Vereinbarung darlegen. Der Auftraggeber hat die durch das Änderungsverlangen entstehenden Aufwände zu tragen.

6.2 Kopfsalat Medien ist berechtigt, die nach dem Vertrag zu erbringenden Leistungen zu Ändern oder

von ihnen abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von

Kopfsalat Medien für den Auftraggeber im Rahmen der Konzeption zumutbar ist.

7. ZAHLUNG

7.1 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug netto zur Zahlung fällig;Abschlagszahlungen sofort rein netto.

7.2 Die Gewährung von Skonto und/oder Rabatt bedarf der schriftlichen Zustimmung der Kopfsalat Medien .

7.3 Für Video-/Filmproduktionen und Veranstaltungen behält sich Kopfsalat Medien das Recht vor,

vom Auftraggeber eine Vorauszahlung geltend zu machen. Von errechneten Produktionskosten werden für diese

Zahlung 1/3 bei Vertragsabschluss fällig, weitere 1/3 werden bei einer Zwischenabnahme dem Auftraggeber in Rechnung gestellt; das restliche 1/3 nach Abnahme der Final- Version. Im Weiteren gelten die im Angebot genannten Zahlungsbedingungen.

7.4 Entstehen Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder -willigkeit des Auftraggebers, insbesondere wenn die

Zahlung eingestellt wurde oder bei fälligen Zahlungen Verzug eintritt, so ist die Kopfsalat Medien

berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn Zahlungsziele und Stundungen gewährt worden sind. Kopfsalat Medien ist in diesem Falle berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, noch nicht abgeschlossene Leistungen zurückzuhalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Produktionen oder Verträgen einzustellen; die Zahlungspflicht des Auftraggebers bleibt davon weiterhin unberührt und ist in Höhe der Gesamtkosten des Projektes gemäss Angebot und evtl. Mehraufwendungen aus zusätzlichen Ergänzungsabsprachen zu tragen.

7.5 Gerät der Auftraggeber in Verzug, ist Kopfsalat Medien berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% Über dem jeweiligen Basiszinssatz geltend zu machen.

7.6 Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung, Zurückbehalten oder Minderung nur berechtigt, wenn geltend

gemachte Mängelrügen oder Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

8. GEWÄHRLEISTUNG

8.1 Kopfsalat Medien gewährt Mängelfreiheit der von ihr erstellten Produkte. Verzichtet der

Auftraggeber auf die Prüfung einer ihm von Kopfsalat Medien vorab Überlassenen Finale-Version, so

verzichtet er auf Gewährleistungsansprüche. Entsprechendes gilt, wenn der Auftraggeber die Finale-Version für

gut befunden hat. Änderungsverlangen nach erfolgter Abnahme werden nach Aufwand/Umfang dem

Auftraggeber in Rechnung gestellt; gleiches gilt auch für Änderungsverlangen nach erfolgten

Zwischenabnahmen.

8.2 Beanstandungen sind nur zulässig, wenn sie unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach

Erhalt der Finale- Version Kopfsalat Medien angezeigt werden. Mängel, die auch bei sorgfältiger

Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind Kopfsalat Medien unverzüglich nach

Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Bei Vorliegen eines Mangels hat Kopfsalat Medien zunächst die

Möglichkeit, ihn durch Nachbesserung zu beheben. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Auftraggeber in Abstimmung mit Kopfsalat Medien Herabsetzung der Vergütung oder

Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.

Gewährleistungsansprüche gegen Kopfsalat Medien stehen nur dem unmittelbaren Auftraggeber zu und

sind nicht abtretbar. Das Vorgehende regelt abschliessend die Gewährleistung für Produkte von Kopfsalat Medien und schliesst sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus. Dies gilt nicht für

Schadenersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Auftraggeber gegen das Risiko von

Mangelfolgeschäden absichern sollen.

8.3 Kopfsalat Medien verwendet grundsätzlich nur technische Geräte, die sich in einem – soweit

erkennbar – einwandfreien Zustand befinden. Sollten Geräte oder Teile davon ausfallen und esKopfsalat Medien nicht gelingen, kurzfristig Ersatzgeräte zu beschaffen, so entfällt eine Gewährleistung für

Folgen, die auf diesen technischen Ausfall zurückzuführen sind.

8.4 Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Kopfsalat Medien als auch gegen deren Erfüllungs- bzw.

Verrichtungshilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf eine Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.5 Kopfsalat Medien behält sich das Eigentum an von ihr gelieferten Produkten bis zur vollständigen

Zahlung (incl. Nebenkosten) vor. Der Auftraggeber ist widerruflich zur Weitergabe der Vorbehaltsware

berechtigt mit der Massgabe, den Kunden auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Wird die

Vorbehaltsware zu einer neuen Sache verarbeitet, erwirbt Kopfsalat Medien im Werte des

Rechnungsbetrages Miteigentum. Die Geltendmachung von Rechten aus dem Eigentumsvorbehalt ist kein

Rücktritt vom Vertrag.

9. FILM- UND BANDMATERIAL

9.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, das an Kopfsalat Medien Übergebene Film- und Bandmaterial

gegen Beschädigungen und Verlust ausreichend zu versichern. Kopfsalat Medien haftet nicht für

Diebstähle durch Dritte, soweit eigene Sorgfalt eingehalten worden ist.

9.2 Wird das Übergebene Material durch Stromausfall, technischen Schaden oder sonstige Umstände, die nicht auf grober Fahrlässigkeit der Kopfsalat Medien beruhen, beschädigt oder kommt es ganz oder teilweise abhanden, so ist die Kopfsalat Medien nur zum Ersatz von Rohmaterial in entsprechender Menge verpflichtet.

10. GRAFIK/DESIGN UND LAYOUT

Kopfsalat Medien behält sämtliche Urheberrechte an den von ihr erarbeiteten Grafiken und Layouts

(insbesondere hinsichtlich Gestaltung, Form, Farbe, Schriftart, Text, Bebilderung und grafische Darstellung).

Der Auftraggeber kann diese nach Vereinbarung von Kopfsalat Medien erwerben; die Originale

verbleiben jedoch in den Geschäftsräumen von Kopfsalat Medien es sei denn der Auftraggeber verlangt

die Herausgabe. Ansonsten ist dem Auftraggeber untersagt, Leistungen von Kopfsalat Medien (auch

Vorarbeiten) zu verwerten, vervielfältigen, veräussern oder zu ändern.

11. WERBEBERATUNG UND AUSFÜHRUNG

11.1 Kopfsalat Medien haftet nicht für Mängel, die aufgrund von Fehlern usw. von Verlagen,

Rundfunk- und Fernsehanstalten und anderen Einrichtungen von Werbeträgern zurückzuführen sind. Somit steht dem Auftraggeber aus diesen Gründen kein Recht zum Abzug oder Zurückbehalten seiner Leistung zu.

11.2 Kopfsalat Medien gibt keine Gewähr für den Erfolg einer Werbemassnahme. Sämtliche

prognostizierten Zielsetzungen beruhen auf Schätzungen und Vermutungen anhand durchgeführter Recherchen. Es können keine Erfolgsgarantien gegeben werden.

12. SONSTIGES

Kopfsalat Medien darf den Auftraggeber auf seiner Web-Site oder in anderen Medien als

Referenzkunden nennen. Kopfsalat Medien darf ferner die erbrachten Leistungen zu

Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Auftraggeber kann ein entsprechendes berechtigtes Interesse geltend machen.

13. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

13.1 Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich

niedergelegt werden. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen.

13.2 Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,wird die Wirksamkeit der Übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarung.

13.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.

13.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13.5 Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Karlsruhe am Rhein.

Kopfsalat Medien, Jollystrasse 13, 76137, Karlsruhe, den 28.11.2017